Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat keinen Überblick mehr über die nach Deutschland eingewanderten Flüchtlinge: Das Amt vermutet etwa 290.000 unregistrierte Flüchtlinge in Deutschland. Bayerns Innenminister meldet, dass allein im September 270.000 Flüchtlinge in Deutschland angekommen seien. Der neue Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, beklagt eine völlig unübersichtliche Flüchtlingssituation in Deutschland. Bislang gebe es keinen guten Überblick, wie viele Menschen ins Land kämen, wo sie sich aufhielten, wie sie verteilt und ihre Anliegen bearbeitet würden, sagte Weise am Mittwoch in Nürnberg. Hier müsse mehr Transparenz her. Auch Rückstände müssten dringend aufgearbeitet werden. Schätzungen nach seien 290.000 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht registriert. Weise ist Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) und hatte nach dem Rückzug des bisherigen BAMF-Präsidenten Manfred Schmidt vor einigen Tagen zusätzlich die Leitung der Migrationsbehörde übernommen. Das Bundesamt ist mit der wachsenden Zahl von Asylbewerbern in Deutschland seit langem überfordert. Dort haben sich inzwischen mehr als 275.000 unerledigte Asylanträge angestaut. Auch die Länder schlagen seit längerem Alarm: So sprach der saarländischen Innenminister Bouillon von einem ungeordneten, wilden Asyl-Strom. Die Sozialreferentin Münchens, Brigitte Meier, sagte vor einigen Wochen, dass München dringend einen geordneten Prozess der Einwanderung brauche, um die öffentliche Sicherheit gewähleisten zu können. Für zwei Drittel der Asylbewerber dauere die Zeit von der Erfassung bis zum Bescheid derzeit fünf Monate, sagte Weise. In vielen Fällen seien die Menschen aber vor der Erfassung bereits zwei bis drei Monate im Land. Ein Drittel der Schutzsuchenden habe keinen Pass dabei. Das erschwere viele Verfahren. (HMK)
Ein gesichertes Staatsgebiet inklusive dessen Grenzen, ein definiertes Staatsvolk und eine handlungsfähige Regierungen sind die drei Kriterien für einen Staat. Dem falsch informierten Bürger werden nur geschönte Zahlen über den tagtäglichen Zustrom Asylbewerber mitgeteilt. Ich habe die Befürchtung, daß alle die Kontrolle verloren haben. Ausserdem empfinde ich es als Unverschämtheit, dass die Bundeskanzlerin sich weigerte, die angespannte Situation in den Asylbewerber Heimen in Bayern vorort anzusehen. Gebet ist angesagt.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundlagen unserer Gesellschaft. Die Menschenrechte, unser Sozial- und Rechtssystem sowie unsere Kultur basieren auf dem christlichen Menschenbild, auf christlichen Werten und der christlich-jüdischen Tradition. Über diese christlich- jüdischen Wurzeln müssen wir mehr als bisher reden. Wir müssen sagen, wofür wir stehen und wir müssen sagen, was wir ablehnen.
Etwas was man jahrelang nie angewendet hat wird auch nicht über Nacht rückgängig gemacht, wenn man es plötzlich anwenden möchte.
Wer hat denn gejubelt wenn Kreuze in Schulen und Behörden entfernt wurden? Wer hat denn dieses religiöse Koftuchgehabe gefördert? Wer hat denn durch den schrittweisen Verzicht auf Traditionen muslimische Forderungen erfüllt?
Unter dem Hinweis der besseren Integration wurden die meisten Fehler begangen, die man nun nicht so einfach revidieren kann und möchte.
Wir werden ein 2. Libanon mit allen Spannungen und negativen Erwartungen, denn man war nicht bereit aus gemachten Fehlern zu lernen und hat diese Fehler einfach immer weiter gemacht. Das Ergebnis wollte keiner, aber es wird alle betreffen.